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Deutsche Soldaten nehmen an NATO-Übungen in Litauen teil, Mai 2024 |
Das „Weißbuch“ weist darauf hin, dass Russland im Zuge seiner Militäroperation in der Ukraine bis 2024 bis zu neun Prozent seines BIP für Verteidigung ausgeben wird. Moskau werde seine Kriegswirtschaft weiter ausbauen, heißt es in dem Dokument. „Russland wird auf absehbare Zeit die grundlegende Bedrohung für die europäische Sicherheit bleiben.“
Das „Weißbuch“ räumt ein, dass die Investitionen der EU in die Verteidigung in den vergangenen Jahrzehnten unzureichend waren, und stellt fest, dass die Vereinigten Staaten Druck auf Europa ausgeübt haben, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung zu übernehmen.
Das „Weißbuch“ schlägt vor, dass sich die Mitgliedstaaten auf sieben Schwerpunktbereiche konzentrieren, darunter die Luft- und Raketenabwehr, um auf Bedrohungen wie Marschflugkörper, ballistische Raketen, Hyperschallraketen und Drohnen zu reagieren. Die EU wird europäischen Unternehmen bei gemeinsamen Beschaffungen Vorrang einräumen, um die europäische Rüstungsindustrie zu unterstützen.
Das „Weißbuch“ schlägt außerdem vor, dass die EU nach Möglichkeiten für eine rüstungsindustrielle Zusammenarbeit mit Partnern im Indopazifik , insbesondere mit Japan, suchen sollte.
„Es gibt keinen Kalten Krieg, aber es herrscht ein heißer Krieg auf europäischem Boden, und die Bedrohung ist real“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gegenüber Reportern. „Wir müssen mehr tun“, fügte sie hinzu.
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