TikTok reagiert erneut auf US-Verbot

US-Präsident Joe Biden unterzeichnete im April ein Gesetz, das ByteDance verpflichtet, TikTok in den USA bis zum 19. Januar 2025 zu veräußern. ByteDance erklärte, der Antrag auf Veräußerung sei technisch, wirtschaftlich und rechtlich nicht umsetzbar. Die US- Regierung habe sich geweigert, nach 2022 an Vergleichsverhandlungen teilzunehmen.

Anwälte einer Gruppe von TikTok-Nutzern reichten am 20. Juni Klage gegen das Verbot ein. Sie argumentierten, dass das Verbot gegen die Meinungsfreiheit in den USA verstoße und dass TikTok kein unmittelbares Risiko für die nationale Sicherheit darstelle, da die Regierung den Betrieb während der Präsidentschaftswahlen erlaubt habe. Das Weiße Haus erklärte, es wolle die chinesische Eigentümerschaft aus Gründen der nationalen Sicherheit beenden, TikTok aber nicht verbieten.