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Nachhaltige Bindungen stärken

Hà Nội MớiHà Nội Mới22/06/2023

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Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) begrüßt den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in Berlin (Deutschland).

Die Beziehungen zwischen China und Deutschland haben sich im letzten Jahrzehnt recht gut entwickelt. Chinas schnelles Wirtschaftswachstum und die Nachfrage nach deutschen Autos und Technologien haben das Wachstum der führenden Volkswirtschaft Europas vorangetrieben. 2022 ist das siebte Jahr in Folge, in dem China mit einem Handelswert von rund 300 Milliarden Euro seine Position als größter Handelspartner Deutschlands behauptet. Mehr als 5.000 deutsche Unternehmen mit 1,1 Millionen Beschäftigten sind in dem ostasiatischen Land tätig. Die deutsche Wirtschaft profitiert in hohem Maße von den billigen Arbeitskräften, den reichlich vorhandenen Rohstoffen und dem riesigen Binnenmarkt ihres Partners.

In diesem Zusammenhang überrascht es nicht, dass sich beide Seiten angesichts zahlreicher Schwierigkeiten in der Weltwirtschaft gegenseitig eine strategische Position im Entwicklungsprozess einräumen. Die Bedeutung zeigt sich zunächst einmal an der ersten Auslandsreise des neuen chinesischen Premiers Li Qiang. Auch in den Erklärungen der Staats- und Regierungschefs beider Länder wurde die Notwendigkeit einer Annäherung zum Ausdruck gebracht.

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang betonte, dass sich die heutige Welt in einer neuen Phase des Wandels befinde und es für China und Deutschland von entscheidender Bedeutung sei, die Tradition der bilateralen Freundschaft aufrechtzuerhalten. „Mangelnde Kooperation ist das größte Risiko, mangelnde Entwicklung die größte Unsicherheit“, betonte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang bei einem Treffen mit führenden deutschen Unternehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte seinerseits den Besuch und betonte die Bedeutung der siebten Runde der Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und China unter dem Motto „Gemeinsam nachhaltig handeln“. Dabei handele es sich um eine Aktivität, die Berlin nur mit besonders engen Partnern durchführe.

Neben den Bemühungen, die Kooperationsbeziehungen zu stärken, möchte China laut Beobachtern auch mit Deutschland zusammenarbeiten, um Differenzen in einem unbeständigen Weltkontext zu überwinden. Gerade jetzt, wo die bilateralen Beziehungen zunehmend von Gegenwind geprägt sind, ist ein gemeinsames Verständnis besonders wichtig. So spannen sich beispielsweise die Beziehungen zwischen China und den USA zunehmend und die Europäische Union (EU) versucht, ihre wirtschaftliche Abhängigkeit von China sowie die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts zu verringern. Da die Europäische Kommission eine Strategie zur Kontrolle von Investitionen und Exporten nach China vorschlägt, wird Berlins Stimme wichtig sein, um sicherzustellen, dass die EU bei ihren Entscheidungen zur Regelung der Handelsbeziehungen nicht zu weit geht.

Deutschland und einige europäische Länder möchten zudem, dass China eine unterstützende Rolle im Kampf gegen mögliche Risiken aufgrund der jüngsten US-Politik spielt. Dass Washington die durch den Russland-Ukraine-Konflikt verursachte Energieknappheit in Europa ausnutzt, um Flüssigerdgas (LNG) zum vierfachen Inlandspreis zu exportieren, wurde von Deutschland als „inakzeptabel“ bezeichnet. Der US-Inflationsreduktionsakt (IRA) sollte angeblich die heimische Industrie in einer Zeit der Unterbrechung der Lieferketten unterstützen, war in Wirklichkeit jedoch protektionistisch und führte dazu, dass die deutsche Industrie ihren Wettbewerbsvorteil einbüßte.

Allerdings stoßen die oben genannten Wünsche derzeit auf einige Hindernisse. In Berlin herrscht wachsende Besorgnis angesichts der Fusionen und Übernahmen, die führende chinesische Unternehmen mit zahlreichen deutschen Firmen tätigen. Hinzu kommt die Sorge vor Technologielecks und exklusiven Patenten. Ganz zu schweigen davon, dass die Förderung der Zusammenarbeit mit China zum jetzigen Zeitpunkt auch den Einfallsreichtum des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz erfordern wird, um die Beziehungen zu seinen Verbündeten in der Gruppe der Sieben (G7) ins Gleichgewicht zu bringen: Kanada, Frankreich, Italien, Japan, Großbritannien und die USA. Peking wiederum kritisiert seit langem die Haltung Berlins zum Ukraine-Konflikt sowie zur Taiwan-Frage (China).

In jedem Fall ist der Trend zu einer „Win-Win“-Beziehung zwischen Deutschland und China offensichtlich und kann als unvermeidlich angesehen werden. Gewisse Meinungsverschiedenheiten können beide Seiten sicherlich nicht davon abhalten, nach Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu suchen. In diesem Zusammenhang ist der Besuch des chinesischen Premierministers eindeutig eine wertvolle Gelegenheit für beide Seiten, zusammenzukommen und die Richtung und die geeigneten Schritte für die kommende Zeit klar festzulegen.


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