Am Nachmittag des 6. Juni befasste sich die Nationalversammlung unter der Leitung des Vorsitzenden der Nationalversammlung, Vuong Dinh Hue, mit der zweiten Gruppe von Fragen im Bereich der ethnischen Zugehörigkeit.

Als eine der ersten Delegierten, die Fragen stellte, sagte Delegierte Hoang Thi Thanh Thuy (Delegation von Tay Ninh), dass die ethnischen Richtlinien noch immer auf viele Dokumente verteilt seien, sich überschneiden und die Ressourcen noch immer verstreut seien, sodass sie keine Wirkung gezeigt hätten. Die Delegierte verglich diese Situation damit, „Öl in eine Lampe zu füllen und, wenn sie durchbrennt, mehr Öl hinzuzufügen, damit die Lampe nicht ausgeht“.

„Was ist die Meinung des Ministers zu dieser Aussage und welche Lösungen gibt es?“, fragte die Delegierte Hoang Thi Thanh Thuy den Minister und Vorsitzenden des Ethnischen Komitees Hau A Lenh.

In seiner Antwort an die Delegierten räumte Minister und Vorsitzender des Ethnischen Komitees, Hau A Lenh, diese Situation ein. sagte, dass das Ethnische Komitee dem Premierminister proaktiv einen Vorschlag unterbreitet habe und derzeit dabei sei, das Projekt zur Überprüfung der entsprechenden ethnischen Politik umzusetzen, um es der Regierung bis Ende dieses Jahres vorzulegen.

Minister und Vorsitzender des Ethnischen Komitees Hau A Lenh beantwortete Fragen der Abgeordneten der Nationalversammlung.

Ebenfalls im Zusammenhang mit politischen Fragen bat der Delegierte Nguyen Tao (Delegation Lam Dong) Minister Hau A Lenh um seine Meinung dazu, ob bald ein Gesetz zur Unterstützung der Entwicklung ethnischer Minderheiten und Bergregionen geprüft und verkündet werden solle.

In seiner Antwort an die Delegierten erklärte Minister und Vorsitzender des Ethnischen Komitees, Hau A Lenh, dass das Ethnische Komitee seit 2017 die Ausarbeitung eines Ethnizitätsgesetzes vorgeschlagen habe. Nach zwei Amtszeiten wurden zahlreiche Workshops organisiert und der Ständige Ausschuss der 13. Nationalversammlung hat über deren Inhalte berichtet.

Der ethnische Sektor ist jedoch mit vielen verschiedenen Bereichen verbunden. Um die Entwicklung angemessener, einheitlicher Gesetze sicherzustellen, die sich nicht mit anderen Gesetzen überschneiden, sind daher einige Forschungs- und Prüfungsphasen erforderlich.

„Meiner Ansicht nach ist es gut, Gesetze zu haben. Sie stellen eine wichtige Rechtsgrundlage für die Politikgestaltung dar. Allerdings müssen sie grundlegend und umfassend sein, da es sich bei diesem Bereich nicht um Fachrecht handelt“, erklärte der Minister und Vorsitzende des Ethnischen Komitees.

Der Minister fügte hinzu, dass die Parteidelegation der Nationalversammlung in Umsetzung der Schlussfolgerung 65 des Politbüros die Aufgabe übernommen habe, in dieser Sitzung unter Vorsitz des Ethnischen Rates das Gesetz über Ethnien zu prüfen. Das Ethnische Komitee wird die bisherigen Forschungsergebnisse übertragen und die Umsetzung koordinieren.

In Bezug auf das Nationale Zielprogramm für die sozioökonomische Entwicklung ethnischer Minderheiten und Bergregionen sagte die Delegierte Tran Thi Thu Hang (Delegation Dak Nong), dass bei der Umsetzung dieses Programms eine Reihe von Projekten und Unterprojekten auf Schwierigkeiten und Probleme gestoßen seien. Die Delegierten forderten den Minister und Vorsitzenden des Ethnischen Komitees, Hau A Lenh, auf, Verantwortlichkeiten und Lösungen zu klären, um dieses Programm synchron und effektiv umzusetzen.

Auf Fragen der Abgeordneten der Nationalversammlung erklärte Minister und Vorsitzender des Ethnischen Komitees Hau A Lenh, dass der Regierung gemäß Klausel 4, Artikel 2 der Resolution 120 die Aufgabe übertragen werde, Kapital in der Kapitalstruktur der insgesamt genehmigten Kapitalstruktur zuzuteilen und dabei andere Kapitalquellen als den Staatshaushalt zu mobilisieren.

Bezüglich der Kapitalzuweisung sagte der Vorsitzende des Ethnischen Komitees, dass das Ethnische Komitee der Regierung geraten habe, dem Ständigen Ausschuss der Nationalversammlung vorzulegen, dass für den Zeitraum von heute bis 2025 ausreichend Kapital im Sinne der Resolution zugewiesen werde.

„Darüber hinaus umfasst die für das Programm bereitgestellte Kapitalstruktur auch eine Reihe anderer Kapitalquellen, darunter Kreditkapital und lokales Gegenkapital. Was die Mobilisierung nichtstaatlicher Haushaltsquellen betrifft, haben wir ODA-Quellen und andere soziale Kapitalquellen mobilisiert. Bisher hat die Regierung der Nationalversammlung gemäß dem Jahresplan ausreichende Mittel vorgelegt, um das Programm gemäß dem von der Nationalversammlung genehmigten Kapitalzuteilungsplan umzusetzen“, bekräftigte der Minister und Vorsitzende des Ausschusses für ethnische Minderheiten.

Bezüglich der Lösungen zur Mobilisierung anderer Kapitalquellen sagte der Vorsitzende des Ethnischen Komitees, dass sich das Ethnische Komitee unmittelbar nach der Vorlage der Investitionsentscheidung zur Genehmigung an den Premierminister mit dem Ministerium für Planung und Investitionen sowie anderen Ministerien und Zweigstellen abgestimmt habe, um den Lenkungsausschuss der nationalen Zielprogramme bei der Ausarbeitung eines Plans zur Mobilisierung anderer Kapitalquellen außerhalb des Haushalts zu beraten, darunter ODA-Kapital sowie Kapital von Unternehmen und Konzernen. In den Jahren 2021 und 2022 war das Land aufgrund der Pandemie jedoch mit zahlreichen Schwierigkeiten konfrontiert und auch die Unternehmen standen vor zahlreichen Herausforderungen, sodass in dieser Zeit keine Notwendigkeit bestand, Kapital zu mobilisieren.

NGUYEN THAO